Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 08.02.1995 - 4 L 6079/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,12300
OVG Niedersachsen, 08.02.1995 - 4 L 6079/93 (https://dejure.org/1995,12300)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08.02.1995 - 4 L 6079/93 (https://dejure.org/1995,12300)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08. Februar 1995 - 4 L 6079/93 (https://dejure.org/1995,12300)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,12300) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 1 Abs. 1 Nr. 1 HHG; § 1 Abs. 5 HHG; § 9a HHG; § 9c HHG; § 10 HHG; § 25a Abs. 2 HHG
    Häftlingshilfe; Ingewahrsamnahme; Sowjetische Kommandaturaufsicht; Verzögerung der Ausreise

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Häftlingshilfe; Ingewahrsamnahme; Sowjetische Kommandaturaufsicht; Verzögerung der Ausreise

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 26.07.1978 - 8 C 72.77

    Bewilligung von Eingliederungshilfe nach dem Häftlingshilfegesetz (HHG) -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.02.1995 - 4 L 6079/93
    Das Ende des Gewahrsams ist nach dem Eintritt der Rückkehrmöglichkeit zu bestimmen (BVerwG, Urt. v. 26.7.1978 - BVerwG 8 C 72.77 -, Buchholz 412.6 § 10 HHG Nr. 12 S. 3, 8 ).

    Eine Rückkehrmöglichkeit bestand jedenfalls nicht vor dem Jahr 1970, denn erst nach Abschluß des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der UdSSR vom 12. August 1970 (BGBl 1972 II S. 354) wurden in größerem Umfang Umsiedlungen aus der Sowjetunion durchgeführt (BVerwG, Urt. v. 26.7.1978 a.a.O.).

    Denn wem dieser Wille fehlt, der kann an der Rückkehr nicht gehindert werden (BVerwG, Urt. v. 26.7.1978, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 28.09.1994 - 16 S 1170/93
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.02.1995 - 4 L 6079/93
    Sie stimmen mit anderen Berichten über die Lebensumstände Deutscher in der Sowjetunion überein (vgl. zusammenfassend VGH Bad.-Württ., Urt. v. 28.9.1994 - 16 S 1170/93 -, DVBl 1994 S. 1415).
  • BVerwG, 03.08.1988 - 9 B 257.88

    Häftlingshilferecht - Beweisnotstand - Verwaltungsstreitverfahren - Materielle

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.02.1995 - 4 L 6079/93
    Dabei läßt es im Häftlingshilferecht ein unverschuldeter Beweisnotstand des Antragstellers zu, in großem Umfang auch Tatsachen festzustellen, die nur von ihm selbst vorgetragen worden sind (BVerwG, Beschl. v. 3.8.1988 - BVerwG 9 B 257.88 - Buchholz 412.6 § 1 HHG Nr. 28).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht